Folge 08: „Zentralkomitee“ oder „Maschinenraum“ der Gesundheitspolitik? Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA)
Welche Macht hat der Gemeinsame Bundesausschusses (G-BA)? Darüber sprach VdK-Landesgeschäftsführer Peter Springborn mit dem ehemaligen Gesundheitsminister Josef Hecken, der an der Spitze des G-BA steht.
Weitere Informationen:
Internetauftritt des Externer Link:G-BA. Dort gibt es auch eine Externer Link:Mediathek, in der die Sitzungen des Gremiums im Livestream verfolgt werden können. Sitzungen seit 2020 sind als Videoaufzeichnungen abrufbar.
Informationen über die Patientenvertretung im G-BA gibt es bei der Externer Link:Stabsstelle Patientenbeteiligung.
Zur Streitfrage der verfassungsrechtlichen Legitimation des G-BA hat das Bundesgesundheitsministerium bereits 2016 mehrere Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, die zu unterschiedlichen Einschätzungen kommen. Die Gutachten sind beim Externer Link:BMG als Downloads verfügbar.
